Gute Bonität der Stadt Winterthur in Gefahr?

24.05.2012


Die Grünliberale Fraktion ist alarmiert über die Äusserungen des Stadtrats, dass die gute Bonität (Kreditwürdigkeit) der Stadt Winterthur gefährdet sein könnte. Die Grünliberale Fraktion ist klar der Ansicht, dass sich die Bonität der Stadt Winterthur nicht verschlechtern darf und fordern den Stadtrat auf, die nötigen Massnahmen zur Sicherung der guten Bonität der Stadt Winterthur zu ergreifen.

Der Stadtrat hat festgehalten, dass im Zusammenhang mit der Finanzierung der 67 Mio. CHF für das Winterthurer Glasfasernetz das Risiko besteht, dass sich die Bonität der Stadt Winterthur verschlechtert. Die Bonität beschreibt die Eigenschaft, die aufgenommene Schuld zurückzahlen zu können (wirtschaftliche Rückzahlungsfähigkeit). Die Verschlechterung der Bonität bedeutet, dass die Gefahr steigt, dass die Stadt Winterthur die Schuldner nicht mehr bedienen kann. Dies hat zur Folge, dass die Stadt Winterthur höhere Zinsen (Risikozuschlag) bezahlen muss. Damit verteuern sich die Fremdkapitalkosten.

Die Verteuerung der Fremdkapitalkosten hat direkte Auswirkungen auf die weitere Stadtentwicklung von Winterthur. In verschiedenen Bereichen stehen grosse Investitionen an: Schulhäuser, Altersheime, Verkehr, Stadtraum Bahnhof, Hochwasserkanal. Der Investitionsnachholbedarf beträgt mutmasslich 500 Mio. CHF. Hinzu kommt die Sanierung der Pensionskasse der Stadt Winterthur, die ebenfalls einen Finanzierungsbedarf von zwischen 150 und 200 Mio. CHF aufweist. Eine Verschlechterung der Bonität bedeutet, dass die Zinsen für die Stadt Winterthur steigen. Damit bleibt weniger Geld, um die nötigen Investitionen aus eigener Kraft zu tätigen – geschweige denn die angehäuften Schulden zu tilgen.

Die Grünliberale Fraktion warnt davor, heute auf Kosten künftiger Generationen zu leben. Dieses Credo gilt nicht nur in Bezug auf die Ökologie, sondern auch für die städtischen Finanzen. Aus diesem Grund fordert die Grünliberale Fraktion den Stadtrat auf, Massnahmen zur Sicherung der guten Bonität zu ergreifen. Dazu erwarten wir, dass der Stadtrat eine längerfristige Finanzplanung (10 Jahre) erstellt und damit den politischen Entscheid über die Priorisierung künftiger Investitionen ermöglicht. Denn die Finanzplanung ist die Voraussetzung dafür, einzelne Investitionsvorhaben sachgerecht und umfassend beurteilen und die notwendigen Prioritäten setzen zu können. Eine solche Finanzplanung umfasst (1) eine Aufstellung über die benötigten finanziellen Mittel zur Tätigung der Investitionen. (2) eine Übersicht, wie gross der Fremdkapitalbedarf ist und wie die Finanzierung der Zinsen sowie die Tilgung der Schulden gewährleistet werden kann. Und (3) einen Massnahmenkatalog zur Sicherung der Bonität.


Für Rückfragen steht Michael Zeugin (Fraktionspräsident, Mitglied der Aufsichtskommission) telefonisch zur Verfügung.

Michael Zeugin: +41 79 962 32 75

 

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